SPD, höre die Signale!
Die SPD wurde bundesweit vernichtend geschlagen. Dieses Ergebnis ist ein fester und massiver Schlag in die Magengrube.
Das Direktmandat im Kreis Aachen ging verloren. Martin Peters, der ein guter Nachfolger von Achim Großmann gewesen wäre, hat einen engagierten und Wahlkampf geführt. Seit Wochen war er im gesamten Kreis unterwegs und mit den Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch. Er ist intelligent, engagiert und ein Sozialdemokrat, wie er im Buche steht. Die negative Stimmung der SPD gegenüber wurde aber auch ihm zum Verhängnis. Lediglich Eschweiler und Alsdorf konnte er für sich gewinnen. Zum Schluss unterlag er mit 34,40 % der Erststimmen seinem CDU-Konkurrenten Helmut Brandt, der 40,18 % der Erststimmen erhielt. (Alle Ergebnisse auf den Seiten der Stadt Eschweiler.) Peters Analyse bringt es auf den Punkt:
Ich habe wahrgenommen, dass eine große Verunsicherung gegenüber der SPD herrscht. Wir bewegen die Wähler nicht mehr und werden nicht mehr als das wahrgenommen, was wir sind: der Betriebsrat der Nation. Es gab politische Entscheidungen, die dazu geführt haben, dass dieses Bild nicht mehr so greift. [an-online.de]
Auch das Landesergebnis in NRW ist für die SPD völlig unbefriedigend. Sie erreichte im einstigen Stammland nur noch 28,5 %. Mit Blick auf die Landtagswahl im Mai 2010 ist diese Ausgangssituation mehr als schwierig.
Und bei all diesen Katastrophen erklärt Frank-Walter Steinmeier, dass er den Fraktionsvorsitz übernehmen will. Franz Müntefering hingegen übernimmt nicht etwa Verantwortung und seinen Hut, sondern kann sich anscheinend sogar vorstellen, erneut als Parteivorsitzender zu kandidieren. Seine Rückkehr an die Spitze der SPD war im Nachhinein ein Fehler.
Dass Steinmeier für den Fraktionsvorsitz denkbar ungeeignet ist, sollte klar sein. Hier braucht die SPD-Fraktion in Zukunft einen Terrier an ihrer Spitze. Der meiner Meinung nach geeignetste Kandidaten für den Fraktionsvorsitz ist Sigmar Gabriel. Spitzenkraft, jung, bekannt und gut vernetzt. Seinen Pop-Beauftragten verzeihe ich ihm. Er hat bewiesen, dass er in der Lage ist, den politischen Gegner anzugreifen. Was den Parteivorsitz betrifft, sehe ich in Zukunft Andrea Nahles an der Spitze der SPD. Als “Fan” würde ich das absolut begrüßen.
Die SPD muss sich völlig neu aufstellen, personell wie inhaltlich. Alte Gewohnheiten müssen auf den Prüfstand, die innerparteiliche Demokratie gestärkt werden. Köpfe, Programme und Allianzen stehen zur Debatte.
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