Die Bürgerinitiative (BI) „Gemeinsam gegen Neonazis“ ruft für Samstag (11.9.) zu einer Demonstration auf. Unter dem Motto „Eschweiler hat keinen Platz für Rassisten“ wird gegen einen angekündigten Stand der NPD mobilisiert. Beginnen wird die angemeldete Versammlung um 9.30 Uhr an der Marienstraße in Eschweiler, auf dem Platz gegenüber der Grabenstraße.

„Wir werden den Nazis deutlich machen, dass sie in Eschweiler nichts zu suchen haben,“ teilt Frank Taufenbach, Sprecher der Bürgerinitiative mit und führt weiter aus: „Eschweiler ist ein Ort der Vielfalt – nicht der Nazi-Einfalt. Es gibt eine gute Tradition der Eschweiler Bevölkerung sich gegen Nazis zu wehren.“ Bereits Ende der Neunziger Jahre vertrieben die Aktivitäten der Bürgerinnen und Bürger zwei Nazifunktionäre aus ihrem „Braunen Haus“. Beide hatten nacheinander erfolglos versucht in Dürwiß Fuß zu fassen.

Die heutige NPD in der Region arbeitet eng mit der gewaltbereiten „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) zusammen. Diese so genannte freie Kameradschaft und die selbsternannten „Autonomen Nationalisten“ gelten mit der NPD als eine der aktivsten Naziszenen in NRW. Aus dem Umfeld der KAL stammt der Jungnazi der wegen der Vorbereitung eines Sprengstoffverbrechens in Untersuchungshaft sitzt. Mitte der letzten Woche lies die Berliner Polizei den Aachener Falko W. verhaften.

„Es bestätigt sich hier erneut die Einschätzung der Eschweiler Nazigegner: Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen,“ so Taufenbach. Unter Bezugnahme auf die Verbrechen der Altnazis wird am Stolperstein in der Grabenstraße am Samstag eine erste Zwischenkundgebung stattfinden. Hier soll eines jüdischen Einwohners aus Eschweiler gedacht werden, der von Nazis ermordet wurde. Da die NPD ihren Stand von 10 bis 16 Uhr angemeldet hat, werden die Teilnehmer der Gegenkundgebung gebeten etwas Zeit für die Zwischenkundgebung einzuplanen.

Die BI „Gemeinsam gegen Neonazis“ sieht in der beabsichtigten Aktion der NPD den Versuch, für ihre Provokation am 25. September in Aachen zu werben. Dort wollen die Nazis gegen den Neubau einer Moschee hetzen. Die Eschweiler Nazigegner unterstützen den Aufruf des Aachener Bündnisses „Aachen stellt sich quer! Keinen Fußbreit den Faschisten!“ Der DGB in der Region Aachen-Düren und die Stadt Aachen organisieren dort ein breites Bündnis. Die Eschweiler Bürgerinitiative fordert zur zahlreichen Teilnahme an den Gegenaktionen in Eschweiler und Aachen auf. (Quelle: Pressemittielung der BI)

Redakteur A: “Wir brauchen noch was für Freitag. Reizthema aus der Kommunalpolitik. Bestenfalls im Zusammenhang mit dem Citymanagement und dem Einzelhandel. Liegt da noch was in der Schublade?”

Redakteur B: “Die Sache mit den Blumenkübeln? Da fallen ja jetzt einige weg. Hat der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss beschlossen. Sieht man ja dann in Zukunft weniger Blumen in der Stadt und unterm Strich spart die Stadt da nur weniger als 10.000 Euro!”

Redakteur A: “Gutes Thema, bringen wir! Seite 1 mit fettem Bild!”

23.07.2010 | Eschweiler Nachrichten / Eschweiler Zeitung: Wo sind bloß all die Blumenkübel hin?

Meine Meinung dazu?

Wenn im Gegenzug nur ein Kind mehr ein warmes Mittagessen oder eine kostenlose Ferienfreizeit bekommen würde, könnte man meinetwegen alle Kübel im Container entsorgen.

Beides, Haushalt und HSK, wurden mit den Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN verabschiedet. Die Oppositionsfraktionen lehnten beides ab. Für die größte Erheiterung während der Debatte sorgte die CDU-Fraktion. Primärer Ablehnungsgrund sei der nicht vorhandene Sparwille. Ich empfehle Ihnen – bei Interesse – an dieser Stelle einen Blick in das HSK, das ich auf Nachfrage gerne zur Verfügung stelle.

Dass die UWG-Fraktion den Haushalt ablehnen würde, war bereits seit einiger Zeit abzusehen.

Warum Albert Borchardt (Linkspartei) den Haushalt abgelehnt hat, kann ich nicht nachvollziehen. Das wird er mir noch erklären müssen.

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Eine größere Diskussion gab es dann noch vor der Verabschiedung einer Resolution. Albert Borchardt (Linkspartei) hatte eine hervorragende Resolution zur Finanzmarkttransaktionssteuer eingebracht (VV 186/10). Die CDU-Fraktion beantragte vor Eintritt in die Tagesordnung diesen Tagesordnungspunkt abzusetzen. Zur Begründung sagte CDU-Fraktionschef Bernd Schmitz, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sich in Toronto beim Gipfeltreffen der G-20 zwar für eine globale Besteuerung von Transaktionen eingesetzt habe, dies aber ja offensichtlich “international nicht gewollt” sei. Nach einer kurzen Gegenrede von SPD-Fraktionschef Leo Gehlen wurde der Antrag mit Mehrheit abgelehnt. Bei der eigentlichen Diskussion nur wenige Minuten später glänzte die FDP-Fraktion durch Unkenntnis der Sachverhalte. Stefan Kämmerling (SPD) brachte hier aber Licht ins Dunkel und erteilte der FDP-Fraktion eine kurze finanzpolitische Lehrstunde.

Bei der anschließenden Abstimmung stimmten FDP- und UWG-Fraktion gegen die Verabschiedung. Mit den Stimmen der SPD-Fraktion und den Stimmen der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN sowie der Stimme von Albert Borchardt (Linkspartei) wurde die Resolution aber letzten Endes angenommen.

Die CDU-Fraktion nahm an der Abstimmung – mit vorheriger Ankündigung – nicht teil. Meiner Meinung nach ein unglaublicher und nicht nachvollziehbarer Vorgang. Die Mitglieder der CDU-Fraktion haben bei dieser Abstimmung also ihr Mandat, für dessen Ausübung sie in den Rat der Stadt Eschweiler gewählt wurden, nicht wahrgenommen.

Der Ausschuss nimmt die vorgestellte Planung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Grundlage die weiteren Verfahrensschritte einzuleiten, insbesondere eine umfassende Bürgerbeteiligung durchzuführen, innerhalb derer die Betroffenen ihre Anregungen und Bedenken zur Planung einbringen können.

Vor dem endgültigen Beschluss über die Ausbauplanung ist der Ausschuss über das Ergebnis der Bürgerbeteiligung, ggf. bereits in Form eines die Bürgereingaben berücksichtigenden, modifizierten Entwurfs, zu informieren.

Ich möchte auch an dieser Stelle gerne darüber informieren, dass die Stadt Eschweiler auf Grundlage dieses Beschlusses eine städtische Bürgerversammlung durchführen wird.

Sie findet am Di., 13.07.2010 um 19:00 Uhr in der Aula der Realschule Patternhof statt.

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Informationen auch auf den Internetseiten der Stadt Eschweiler.

Wir haben zwar alles mitbeschlossen, aber eigentlich wollten wir immer etwas anderes.Wolfram Stolz, CDU-Fraktion, zum Blausteinsee-Resort in der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 10.06.2010

Aha, verstehe.

Rudolf Müller, Eschweiler Nachrichten / Eschweiler Zeitung kommentiert dazu heute sehr passend:

Dass die CDU das von ihr selbst befürwortete Projekt nun in einer ganzseitigen Verlautbarung in einem Eschweiler Anzeigenblatt nun in einer viele Beteiligte diskreditierenden Art und Weise in Frage stellte, schadet dem Vorhaben und damit der Stadt. Immerhin sind sich alle Ratsfraktionen (bei der CDU weiß man’s nicht so genau) einig, dass das geplante Resort „ein Wahnsinns-Gewinn für Eschweiler“ (so FDP-Sprecher Ulrich Göbbels) wäre.

Und weiter:

Man wird das Gefühl nicht los, dass es der CDU gar nicht darum geht, das See-Projekt zu ermöglichen, sondern ihm auf Teufel komm raus Steine in den Weg zu legen. Auch wenn die sich dann als Luftblasen entpuppen.

Wie sie damit bei Bürgern, sprich: Wählern punkten will, bleibt ihr Geheimnis.

Wenn Sie sich für die Beschlussvorlagen und Niederschriften zum Blausteinsee-Resort interessieren, besuchen Sie bitte das Eschweiler Ratsinformationssystem (ERIS). Wenn Sie dort in das Feld Thema den Suchbegriff See eingeben, dürften Ihnen sämtliche Dokumente aufgelistet werden.

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EN/EZ: Gruppe aus der Region soll See-Resort retten (31.05.2010, P. Nowicki)
EN/EZ: Klares “Ja” aus dem Rathaus fürs See-Projekt (11.06.2010, R. Müller)

Am Donnerstagmorgen (20.05.2010) herrschte dann Gewissheit. Manfred Groß teilte Bürgermeister Rudi Bertram mit: «Nach der Diskussion im nicht-öffentlichen Teil des Schulausschusses habe ich mich entschlossen, aus dem Schulausschuss auszuscheiden. Ich werde meine Fraktion bitten, eine Nachfolgeregelung möglichst bald mitzuteilen.»

«Es fehlt das Vertrauensverhältnis. Sich aus dem Ausschuss zurückzuziehen, war die einzig richtige Konsequenz», erklärte Manfred Groß betroffen. An der Diskussion hinter verschlossenen Türen beteiligte er sich nicht, sondern nahm auf einem Zuschauerstuhl im Ratssaal Platz. Allerdings dürfte ihm nicht entgangen sein, dass die Kritik vor allem von den Grünen sehr deutlich ausfiel. (Quelle: Eschweiler Nachrichten / Eschweiler Zeitung vom 21.03.2010 – Bericht von Patrick Nowicki | Bericht auch online verfügbar

Was war passiert?

Im Laufe der vorletzten Sitzung des Schulausschusses der Stadt Eschweiler kritisierte der Vorsitzende der Eschweiler Grundschulleiterkonferenz Gerd Schnitzler einen Erlass des Schulministeriums wonach eine Unterschreitung der Mindestzahl von 18 Schülern pro Klasse bis auf 15 Schüler nur dann zugelassen werden kann, wenn der Schulweg zu einer anderen Grundschule nicht zugemutet werden kann.

Mit der Bitte um “Argumentationshilfe” wandte sich Manfred Groß danach in einem Schreiben (inkl. Presseberichterstattung) an das Ministerium. Dies reagierte umgehend und zitierte Gerd Schnitzler zur Bezirksregierung. Dass Manfred Groß mit diesem Verhalten das Vertrauensverhältnis im Schulausschuss nachhaltig gestört hat, wurde ihm spätestens im nicht öffentlichen Teil der vergangenen Sitzung des Schulausschusses klar.

Dass Teile der Eschweiler Kommunalpolitik bereits im Vorfeld seinen Rücktritt forderten, war für mich verständlich und der Kritik der Grünen kann ich mich anschließen. Unterm Strich geht es im Schulausschuss aber um die Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Lehrern. Und wenn eben die Lehrer zu der Auffassung kommen, dass sie zum ihrem Ausschussvorsitzenden kein Vertrauen mehr haben, muss die Konsequenz ein Rücktritt sein.

Manfred Groß steht mächtig unter Druck, 04.05.2010
Groß wehrt sich: “Schulleiter hat das selbst zu verantworten”, 05.05.2010
Grüne fordern Groß´ Rücktritt, 12.05.2010
Groß bleibt trotz Kritik Vorsitzender des Schulausschusses, 19.05.2010
Also doch: Groß räumt seinen Stuhl im Schulausschuss, 20.05.2010

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Bildquelle: Flickr.com / User: hjw223 – Veröffentlicht unter CC-BY-NC Lizenz

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

Entsprechend dem Beschluss des Rates der Stadt Eschweiler sollen auch in diesem Jahr wieder besonders verdiente Mitbürgerinnen und Mitbürger für außergewöhnliches Engagement im Ehrenamt ausgezeichnet werden.

Bei den Feierstunden am “Tag des Ehrenamtes” am 05. Dezember konnte in den zurückliegenden Jahren vielseitiges Engagement aus unterschiedlichen Sparten präsentiert und der ehrenamtliche Einsatz der Mitbürgerinnen und Mitbürger gewürdigt werden.

Die Geehrten haben erfahren, wie sehr ihre ehrenamtliche Tätigkeit geschätzt wird. Gleichzeitig wurden andere Menschen durch die Berichterstattung und die Feierstunde zum “Tag des Ehrenamtes” dazu motiviert, selbst ehrenamtlich tätig zu werden.

Wenngleich den Mitgliedern des Rates und der Ausschüsse sowie den Mitarbeitern der Verwaltung viele ehrenamtlich engagierte Mitbürgerinnen und Mitbürger bekannt sind, gibt es dennoch viele Menschen, die abseits der Öffentlichkeit uneigennützig wirken und sich im bürgerschaftlichen Interesse einsetzen.

Vor diesem Hintergrund möchte ich heute dazu aufrufen, mir Einzelpersonen oder Gruppen, vorzuschlagen, deren beispeilhaftes ehrenamtliches Engagement beim diesjährigen “Tag des Ehrenamtes” herausgestellt und mit einer Ehrung besonders gewürdigt werden soll.

Vorschläge unter Beifügung von Erläuterungen zum Ehrenamt bitte ich schriftlich, per Fax oder E-Mail an nachfolgende Kontaktadresse zu richten:

Stadt Eschweiler
40 – Amt für Schulen, Sport und Kultur
Herrn Thomas Ladwig
Johannes-Rau-Platz 1
52249 Eschweiler
Telefon: (02403) 71-631
Telefax: (02403) 60 99 90 11
E-Mail: thomas.ladwig@eschweiler.de

Ich würde mich sehr freuen, wenn ich bis zum 30.07.2010 viele Vorschläge aus der Bevölkerung erhalten würde, die ein vielseitiges und weit gestreutes Bild über das bürgerliche Engagement – z.B. auch den ehrenamtlichen Einsatz jüngerer Menschen oder das Engagement im integrativen Bereich – in Eschweiler widerspiegeln.

Danach wird sich die aus Politikern und Verwaltungsmitarbeitern bestehende Arbeitsgruppe „Ehrenamt” mit der Auswertung der Vorschläge befassen und die in 2010 besonders zu Ehrenden auswählen.

Mit freundlichem Gruß
gez. Rudi Bertram
Bürgermeister (Quelle: Pressemitteilung der Stadt Eschweiler)

Eschweiler. Die erste halbe Stunde der Sitzung verbrachten die Mitglieder des Sportausschusses mehr oder weniger im Freien. Der Fußballverein ESG hatte die Stadt gebeten, das Sportlerheim Patternhof in Augenschein zu nehmen, um sich ein Bild von seinem Zustand zu machen.
Der zweifelhafte Charme sanitärer Einrichtungen aus den späten 50er Jahren erwartete Politiker und Verwaltung im Innern. Duschen und Toiletten machen einen wenig einladenden Eindruck und stehen für das Gesamtbild, das das Sportheim abgibt. Den östlichen Teil des Gebäudes, in dem die Zuschauertoiletten untergebracht sind, hat die Stadt vor mehreren Jahren aus Sicherheitsgründen gesperrt.

Setzungen im Untergrund haben hier tiefe, fingerdicke Risse in Mauern und Boden hinterlassen, die Platzwart Michael Thon und Jugendleiter Marek Wolf den Besuchern aus dem Rathaus zeigten. Auch vor dem Sportplatz liegt einiges im Argen. Hier an der Bergrather Straße wird seit Jahren eine Grünfläche als wilder Parkplatz genutzt. Die Ausschussmitglieder waren sich einig, dass um den Sportplatz herum genügend Parkraum zur Verfügung steht, so dass die Grünfläche wieder hergestellt werden soll.

Mit einer entsprechenden Empfehlung wird sich nun der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss beschäftigen. Ebenso soll die Stadt mit dem Vorstand des Vereins Gespräche über die Gesamtsituation führen. Hierzu zählt auch das Indestadion an der Gutenbergstraße, das einst mit großen Erwartungen gebaut, aber nie richtig angenommen wurde. Der Abriss ist beschlossene Sache. Sportreferent Dieter Kamp wies aber darauf hin, dass das Areal so lange als Ausweichplatz genutzt werden könne, bis es vermarktet und ein Investor gefunden sei.

Im weiteren Verlauf der Sitzung beschäftigte sich der Ausschuss auch noch einmal kurz mit dem Integrationspreis, den der Deutsche Fußballbund der Stadt Eschweiler in Form eines Mercedes Vito zuerkannt hat. Da das große Engagement der vielen Ehrenamtler in der federführenden Arbeitsgruppe «Kultur, Sport und Freizeit» nach Meinung einiger Ausschussmitglieder noch nicht entsprechend gewürdigt worden sei, sprach der Sportausschuss diesen nochmals explizit seinen tiefen Dank aus.

Ein weiteres Thema im Ausschuss war die Besucher- und Einnahmestatistik des Hallenbads für das Jahr 2009. Hier waren sich die Politiker grundsätzlich einig, dass das Bad nach der Sanierung sehr an Attraktivität dazugewonnen habe, die Zahl der Besucher aber noch steigerungsfähig sei. Der Ausschuss beauftragte die Verwaltung, ein Konzept zu entwerfen, wie und mit welchen Angeboten – auch in Zusammenarbeit mit den Vereinen – die Schwimmhalle noch besser beworben werden kann. (Quelle: Eschweiler Nachrichten / Eschweiler Zeitung vom 08.05.2010 – Bericht von Michael Cremer

Hinter Kämmerling und seinem Team liegt ein engagierter, anstrengender aber vor allem hoch professionell geführter Wahlkampf. In allen Städten und Gemeinden des Südkreises (Eschweiler, Stolberg, Simmerath, Roetgen und Monschau) waren engagierte Unterstützerinnen und Unterstützer wochenlang unterwegs, um für die gemeinsame Sache – das Landtagsmandat als Ziel – zu kämpfen.

Nach Europa-, Bundestags- und Kommunalwahl im Jahr 2009 hatte ich nicht damit gerechnet, dass die Partei im Landtagswahlkampf einen solchen Einsatz zeigen würde. Vielleicht waren wir aber auch gerade wegen der vergangenen Wahlkämpfe und insbesondere auf Grund unseres erfolgreich bestrittenen Kommunalwahlkampfes in Eschweiler so motiviert und noch in Übung.

Was bleibt ist die Gewissheit, dass wir keine Fehler begangen haben und unser Kandidat bis zur letzten Minute gekämpft und gestritten hat. An persönlichem Einsatz hat es keiner Stelle gefehlt. Vielleicht war das Glück nicht auf unserer Seite.

Darüber habe ich mich aber sehr gefreut: Das Ergebnis von Stefan Kämmerling und der SPD in meinem Stadtratswahlkreis 0300 Gebiet Lyzeum.

Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen!

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Gesamtergebnis im Wahlkreis 4
Gesamtergebnis Stadt Eschweiler
Ergebnis 0300 – Gebiet Lyzeum

Es ärgert uns …
… dass an der Treppe zwischen Brauhausstraße und Kochsgasse noch immer kein Geländer installiert wurde, wie uns Carina Giese berichtet. Zwar wurde in den Osterferien dort kurzzeitig gearbeitet, aber ein Ergebnis sei bis heute nicht zu sehen.

Nicht nur für Kinder, so Carina Giese, sei der aktuelle Zustand der bereits 2008 sanierten Treppe so weiterhin gefährlich. (Quelle: Eschweiler Nachrichten / Eschweiler Zeitung vom 30.04.2010

Ich habe die Stadt Eschweiler bereits Ende 2009 auf den Zustand der Treppe hingewiesen und man versicherte mir, dass die Abschlussarbeiten nach dem letzten Frost im Jahr 2009 erledigt würden.

Leider ist erst jetzt richtig Bewegung in die Sache gekommen. Der Technische Dezernet der Stadt Eschweiler, Hermann Gödde, hat mir gestern in einem persönlichen Gespräch mitgeteilt, dass das neue Geländer noch in dieser Woche montiert werden soll.

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Update 12.05.2010

Das neue Geländer ist installiert.